Dienstag, 10.07.2012

Kaliningrad: Bürgermeisterwahl ohne Konkurrenz

Kaliningrads OB Jaroschuk (rechts) ist seinen Konkurrenten Sawenko schon wieder los. (Foto: new.kaliningrad.ru)
Kaliningrad. Diesmal schien es einmal spannend zu werden im Kampf um das Oberbürgermeister-Amt. Nun entweicht zischend die Luft aus einem aufgeblasenen Spektakel: Die Hauptkonkurrenten des Amtsinhabers werfen das Handtuch.
Alexander Jaroschuk, Bürgermeister von Kaliningrad, mimte zunächst noch den Ahnungslosen. „Sehr verwundert“ habe ihn die Entscheidung von Juri Sawenko und Nikolai Wlassenko, von einer weiteren Kandidatur abzusehen, sagte er vorigen Freitag auf Fragen Kaliningrader Journalisten.

Die Pressevertreter interessierte das eigentliche Ereignis des Treffens, die Eröffnung einer neuen Schule in der Karamsin-Straße, eher am Rande. Denn Jaroschuks aussichtsreichste Mitbewerber im internen Vorwahlkampf der Kremlpartei „Einiges Russland“ (ER) um die eigentliche Kandidatur zur Bürgermeisterwahl im Oktober sind nun aus dem Rennen.

Innerer Triumph für den Amtsinhaber


Er könne sich gut vorstellen, dass die bisherigen Ergebnisse der Wahlmännerrunden seine Konkurrenten zu ihrer Entscheidung bewegt hätten, legte Alexander Jaroschuk süffisant nach. Da konnte er seinen Triumph doch nicht länger verbergen. Dass Ex-Bürgermeister Sawenko und der einflussreiche Geschäftsmann Wlassenko die Segel streichen, dürfte dem einstigen Baustoffhändler ein innerer Vorbeimarsch gewesen sein.

Nach den ersten beiden Runden des internen ER-Ausscheids lag Jaroschuk nach Stimmen so uneinholbar in Front, dass Ende voriger Woche zwei weitere Kandidaten aufgaben: Ex-Dumaabgeordnete Irina Gubko und der Vize-Ausschussvorsitzende für Bau und Architektur in der Stadtverwaltung, Artur Krupin.

Den beiden freilich hatte ohnehin kaum jemand seriöse Chancen zugerechnet.

“Keine Wahl, sondern eine Illusion“


Bei Senator Nikolai Wlassenko, Mitglied des Föderationsrates, sah das schon anders aus. Als erfolgreicher Unternehmer (Mitgründer der Kaliningrader Supermarktkette Viktoria) mit pragmatisch-liberaler Haltung über das ER-Lager hinaus geachtet, hatte Wlassenko durchaus bekannte Unterstützer, unter anderem den Gouverneur.

Ex-Mitkandidat Nikolai Wlassenko zieht gegen die Vorwahl zu Felde. (Foto: Plath/.rufo)
Gegen die Vorwahl und ihre Umsetzung zieht Wlassenko nun mit deutlichen Worten zu Felde: „Das ist keine Wahl, sondern allenfalls die Illusion davon.“ Der Amtsinhaber führe sich als führender Kandidat auf und bringe die Wahlmänner hinter sich:

„So kann man einen blenden Sieg feiern, aber es bleibt ein Pseudosieg, der in der Sache Schaden bringt, auch der eigenen Partei. Eine solche Vorwahl hätte ein offener Kampf der Meinungen und Ideen um die künftige Entwicklung Kaliningrads sein müssen. Was wir stattdessen erlebten, ist ein Schaukampf, bei dem der Ausgang längst entschieden und hinter den Kulissen vorbereitet war. Dafür stehe ich nicht zur Verfügung.“

Der Mangel an offener Konkurrenz führe zum Stillstand, das sei in der Politik nicht anders als in der Wirtschaft. „Auf diese Weise bereiten wir den Boden für Niederlagen, die Einiges Russland bei künftigen Wahlen erleiden wird.“

Sawenkos Zeit ist abgelaufen


Auch Juri Sawenko, von 1998 bis 2007 schon einmal Bürgermeister der Stadt, ging mit dem Verlauf der ER-internen Vorwahl hart ins Gericht. Der Amtsinhaber verfüge über Ressourcen, die seine Kandidaten nicht hätten, sagt er vor der Kaliningrader Presse.

„Mehr will ich dazu nicht sagen. Lesen Sie zwischen den Zeilen, wenn Sie können.“ Gerüchten zufolge soll in den letzten Tagen aus dem Jaroschuk-Lager zunehmend Druck auf Sawenko ausgeübt worden sein. Kenner der politischen Szene Kaliningrads hielten seine Rückkehr-Pläne allerdings von vornherein für wenig aussichtsreich. Sawenkos Zeit als Bürgermeister sei abgelaufen.

Zum Rückzug Wlassenkos sagte der Ex-Rathauschef, das habe ihn „keineswegs überrascht“. Der Verlauf der Vorwahl sei weder offen noch ehrlich. „Am besten wäre es doch, wenn sich auch de Einwohner der Stadt in dieses Procedere mit einbringen können, wie es etwa bei Kandidatenvorwahlen in den USA der Fall ist.

Dann hätten wir jetzt ein anderes Ergebnis, da bin ich mir sicher. Aber so ist es wie immer bei uns: Die Idee ist gut, doch am Ende bleibt kaum etwas davon übrig.“

Juri Sawenko hat auch schon wieder eine Idee. Er plant jetzt im Oktober im Wahlbezirk 25 für das Stadtparlament zu kandidieren. Im Falle eines Sieges zöge er so auf den vakanten Abgeordnetensitz von Andrej Kolesnik, der in die Staatsduma gewählt worden ist.

Er wolle wieder am politischen Leben Kaliningrads teilnehmen, begründet Sawenko sein Engagement. „Das Mandat als Abgeordneter des Stadtrates reicht mir dafür.“ Vorerst gewiss. Einen Fuß in der Rathaustür hätte der Ex-OB damit ja erst einmal.