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| Manche Kaliningrader halten Franz Kafka für den besten Präsidentenkandidaten. (Foto: Plath/.rufo) | |
Dienstag, 20.12.2011
Kafka for President!: Kaliningrad gegen Wahlfälschung
Kaliningrad. Erneut sind hunderte Kaliningrader für ehrliche Wahlen auf die Straße gegangen. Die Demo auf dem Wassiljewskij-Platz war bereits die dritte Protestaktion gegen die Ergebnisse der Duma-Wahlen vom 4. Dezember.
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Es waren überwiegend junge Leute, die sich am Sonnabend vor dem Denkmal von Marschall Wassiljewski versammelten. Darüber, wie viele es genau waren, gibt es unterschiedliche Angaben: Die Polizei sprach offiziell von 500, die Organisatoren selbst von rund 2.000 Teilnehmern.
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Auf Plakaten und Transparenten forderten die Demonstranten faire und ehrliche Wahlen und mehr Demokratie in Russland. Viele Plakate richteten sich gegen die im Volk zunehmend unbeliebter werdende Regierungspartei „Einiges Russland“ („Schluss mit dem Monopol“, „Weg mit den Ratten“).
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Mancher Slogan vergriff sich im Ton („Putin lügt, Hitler war ehrlicher“), anderes kam sarkastisch daher: „Kafka for President!“, forderte ein Plakat.
Erstmals wieder ein Parteienbündnis
Organisiert worden war die Demonstration von einem Parteien-Bündnis aus Kommunisten, Patrioten Russlands, Jabloko, Gerechtes Russland und der Demokratie-Bewegung „TIGR“.
Zum ersten Mal seit der großen Anti-Putin-Demo vom 30. Januar 2010 auf dem Kaliningrader Schlossplatz riefen wieder alle Oppositionsparteien gemeinsam (mit Ausnahme der Schirinowski-Partei LDPR) zu einer Protestaktion auf.
Als Redner trat unter anderem TIGR-Aktivist Alexander Scharzin auf, neben ihm Oleg Nikiforow, bekannt als Initiator von Protesten gegen den Kaliningrader Benzinpreis-Wucher.
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Scharzin verlas eine Protestresolution, die anschließend von vielen Teilnehmern der Kundgebung unterzeichnet wurde. Die Resolution listet acht Forderungen auf, unter anderem den Rücktritt von Gebiets-Wahlkommissionschef Michail Pljuchin.
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Außerdem sollen die Wahlen nach dem Willen der Demonstranten offiziell für ungültig erklärt und Neuwahlen ausgeschrieben werden, bei denen dann auch jene Parteien antreten dürfen, die zu den Duma-Wahlen am 4. Dezember nicht zugelassen worden waren.
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Eine Forderung richtet sich an Premier Wladimir Putin: Er solle zurücktreten. Seine „ungesetzliche und unverantwortliche Politik“ sei Schuld an der Rechts- und Schutzlosigkeit der Bürger Russlands vor ihrem eigenen Staat.
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