 |
|
| Auch bei der parallelen Bürgermeisterwahl gab es letztlich keine Überraschung (foto: kaliningrad.ru) | |
Mittwoch, 05.12.2007
Wahl in Kaliningrad: Putins Partei feiert Doppelsieg
Kaliningrad. Auch in Russlands westlichster Region gingen die Wahlen aus wie erwartet: Die Kandidaten von "Einiges Russland" (ER) siegten haushoch. Auch Kaliningrads neuer Bürgermeister ist ein Mann der Putin-Partei.
|
|
Die Beteiligung an den Wahlen in der Exklave Kaliningrad (neben den Kandidaten für die neue Staatsduma war auch ein neuer Bürgermeister der Gebietshauptstadt zu bestimmen) lag mit 57,18 Prozent deutlich über den Werten vergangener Urnengänge und um fast elf Prozent höher als bei der Dumawahl 2003.
|
|
 |
| Im Gebiet Kaliningrad stimmten die Wähler ähnlich wie im landesweiten Trend ab (foto: kaliningrad.ru) |
Wie das Gebietswahlkomitee am Dienstag bei der Vorstellung des vorläufigen amtlichen Endergebnisse bekanntgab, war die Wahlbeteiligung am höchsten in den Seebädern Selenogradsk (62,80 Prozent) und Swetlogorsk (60,23 Prozent). Deutlich weniger Einwohner gaben in den östlichen Kreisen der Provinz ihre Stimmen ab, am wenigsten in Tschernjachowsk (49,94 Prozent) und Gwardejsk (50, 67 Prozent).
|
Nach Parteien aufgeschlüsselt sieht das regionale Ergebnis so aus: Putins Kremlpartei "Einiges Russland" liegt mit 57,4 Prozent vorn, gefolgt von der KPRF (Kommunisten) mit 13,8 Prozent, der nationalistischen Schirinowskij-Partei LDPR (10,2 Prozent) und der neugegründeten, ebenfalls Putin-nahen Links-Bewegung "Gerechtes Russland", auf die 8,2 Prozent der Stimmen entfiel.
|
Die übrigen Parteien scheiterten an der Sieben-Prozent-Hürde (Patrioten Russlands 2,2, Jabloko 2,21, Agrarpartei Russlands 1,94, Bürgerliche Kraft 1,94, SPS 0,77, Partei der sozialen Gerechtigkeit 0,24, Demokratische Partei Russlands 0,16 Prozent).
|
Neuer Bürgermeister auf alter Linie
|
Die Direktwahl des neuen Kaliningrader Oberbürgermeisters gewann erwartungsgemäß der Kandidat der Putin-Partei "Einiges Russland", Alexander Jaroschuk, der 52,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinigte. Abgeschlagen auf den weiteren Rängen folgten der Stadtrats-Abgeordnete Jewgenij Gan (16,7 Prozent), der für seine liberalen Auffassungen bekannte Gebietsduma-Abgeordnete Vytautas Lopata (11,6 Prozent) und Kaliningrads Kommunistenführer Igor Rewin (9,8 Prozent).
|
Den übrigen beiden Bewerbern um den höchsten politischen Posten der Gebietshauptstadt, Walerij Selesnjow (3,9 Prozent) und Sergej Karpuschenko (2,4 Prozent), waren von Analysten von vornherein nur krasse Außenseiterchancen eingeräumt worden.
|
Siegesfeier auf dem Siegesplatz
|
Wahlgewinner Alexander Jaroschuk war, wen wunderts, auch Wunschkandidat des Noch-Amtsinhabers Juri Sawenko, der nun als Abgeordneter in die Staatsduma aufsteigt. Beide feierten ihre Siege am Montag in einer fahnen- und transparentreich inszenierten "spontanen" Wahlparty am symbolträchtigsten Ort Kaliningrads: dem Platz des Sieges. Mehrere tausend jubelnde Putin-Anhänger versammelten sich hier zu Popmusik und Lobeshymnen auf die Putin und die neue russische Politik der Stärke. Man gönnt sich ja sonst nichts.
|
 |
|
| Junge Putin-anhänger feiern den Wahlsieg (foto: kaliningrad.ru) | |
Sergej Lunjew, Vorsitzender der Gebietswahlkommission, informierte unterdessen die lokalen Medien, dass die Wahlen ordnungsgemäß und im Großen und Ganzen auch reibungslos und störungsfrei verlaufen seien. Probleme habe es bei einigen Wählern gegeben, die ihre Stimme zu Haus abgeben wollten: Sie warteten, wegen irgendwelcher organisatorischer Schwierigkeiten, vergeblich auf die Wahlurne. Etwa zehn solcher Fälle seien seinem Stab gemeldet worden.
|
Lunjew kritisierte außerdem die Meldebehörden für falsche Angaben in den Wählerlisten. "Es standen etliche Namen von Leuten in den Listen, die schon gestorben sind."
|
Manipulationen nicht bestätigt
|
Nicht bestätigen wollte er massive Manipulationen in einigen Wahllokalen wie etwa im Dorf Petrowo im stadtnahen Kreis Gurjewsk (Neuhausen). Dort waren angeblich massenweise Stimmen auf Wahlscheinen von abwesenden Bürgern abgegeben worden. "Eine entsprechende Klage ist bei uns eingegangen, wir haben den Fall aber untersuchen lassen und dort keine Verstöße gegen das Wahlgesetz festgestellt", so Lunjew.
|
Der Eindruck einer massenhaften Antransports von auswärtigen Wählern sei entstanden, weil die Verwaltungen mancherorts einen Bustransfer eingerichtet hatten, um die Stimmabgabe zu erleichtern. Im Forum einer Kaliningrader Internet-Plattform ist allerdings dutzendfach von Manipulationen und Klagen die Rede.
|
Internationale Beobachter seien zu den Wahlen im Kaliningrader Gebiet nicht anwesend gewesen, räumte Sergej Lunjew ein. Der einzige offizielle ausländische Wahlbeobachter kam aus Weißrussland. Sein Urteil: "eine auf hohem professionellem Niveau organisierte Wahl."
(Thoralf Plath/tp/.rufo)
|
|
|
|
Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓
Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Sie können hier oder im Forum (www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.
Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare
Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>
