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Bürger bei den Wahlen (Foto: Mischke/.rufo)
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Donnerstag, 01.09.2005

Unbeliebte Kommunalwahlen: Keine Macht, kein Geld

Kaliningrad. Gemäß dem Wahlturnus finden im Oktober in Kaliningrad Kommunalwahlen statt. Doch die Suche nach den Kandidaten gestaltet sich schwierig. Wenig Macht und wenig Geld - das lockt kaum jemanden.

Vor einigen Tagen schlug Wassili Sjubanow Alarm: Nur wenige Wochen vor den Kommunalwahlen in 14 Landkreisen der Exklave fehle es vielerorten noch an Kandidaten für den Kreis-Chefposten und die Abgeordnetensitze, teilte der Leiter der Kaliningrader Wahlkommission mit.

In Gwardejsk (Tapiau) gebe es bislang nur einen einzigen Anwärter auf die Leitungsposition, in Snamensk (Wehlau) fehle es daran bislang ganz, musste der Wahlleiter mitteilen. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass eine Neuwahl nur stattfinden könne, wenn es mindestens zwei Kandidaten gebe, anderenfalls müsse die Wahl verschoben werden.

Küstenkreise beliebt

Wirklich verwundert ist über den Kandidatenmangel keiner, denn in Russland sind die Posten auf der lokalen Ebene generell nicht sonderlich beliebt: Kommunalpolitiker haben in der Regel nur geringe Machtbefugnisse und - was wohl noch ärgerlicher ist - sie bringen, zumindest offiziell, nur wenig Geld ein.

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Nur in den prestigeträchtigen Orten, wie zum Beispiel in den Landkreisen an der Kaliningrader Ostseeküste, lässt sich von einem echten Wahlkampf sprechen: Im Kreis „Kurische Nehrung“ gibt es acht Bewerber auf den Chefposten, in der Stadt Selenogradsk sind es sogar zwölf. Das dabei nicht immer mit legalen Mitteln um die Macht gekämpft wird, zeigt der Fall des bereits gewählten Chefs des Landkreises Selenogradsk, Waleri Gubarow, der vor wenigen Tagen von Unbekannten brutal zusammenschlagen wurde.

Entwarnung

Doch mittlerweile kann der Kaliningrader Wahlleiter auch für die weniger beliebten Kommunen Entwarnung geben: In jedem der 14 Wahlkreise fanden sich letzten Endes sogar mindestens drei Anwärter für den Posten des Kreisvorsitzenden. Auf die 150 Abgeordnetensitze bewerben sich jetzt insgesamt 453 Kandidaten.

Wer auch immer

Mittlerweile hat die Wahlkommission die Kandidatenliste geschlossen und überprüft die eingegangen Bewerbungen. Darunter gebe es, Sjubanow zu Folge, eine ganze Reihe Kandidaten ohne höheren Bildungsabschluss. Darüber solle man aber nicht die Nase rümpfen, zitiert die Zeitung „Wremja Nowostej“ den Wahlleiter. „Irgendwer müsse schließlich gewählt werden“.

(jm/rufo)


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