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| Mit einem Seitenblick auf Kaliningrad verbreitet Sergej Jastrschembski Beziehungs-Optimismus (Foto: Mischke/rufo) | |
Dienstag, 07.02.2006
Kaliningrad-Transit: Licht und Schatten der EU
Kaliningrad. Der Putin-Beauftragte für die Beziehungen zur EU, Sergej Jastrschembski, sieht die Exklave im Zuge der EU-Osterweiterung nicht isoliert. Die Transitfrage sei gelöst, sagte er bei einem Besuch in Berlin.
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So könnten russische Staatsbürger problemlos mit der Eisenbahn durch Litauen reisen, um die Exklave bzw. das russische Kernland zu erreichen. Dabei hätten sich vorher geäußerte Befürchtungen vor illegalen russischen Migranten, die über Litauen in die Europäische Union gelangen könnten, nicht bestätigt.
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Bisher habe es praktisch keinen Rückführungsfall gegeben, so Jastrschembski bei einem eintägigen Wirtschaftsforum im Berliner Hotel „Ritz Carlton“. Die litauische Seite habe keinen einzigen illegalen Migranten aufgegriffen. Das ausgehandelte Transit-Abkommen habe zudem gezeigt, dass selbst die kompliziertesten Fragen gelöst werden könnten - wenn es denn politisch gewollt sei.
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Probleme bei der Grenzabfertigung und im Gütertransit
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Durchweg positiv fiel die Bilanz von Putins Sonderbevollmächtigtem in Bezug auf die Grenz- und Visaangelegenheiten dann aber doch nicht aus. Im Gütertransit gebe es noch genügend ungelöste Probleme, stellte Jastrschembski fest.
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So sei es inakzeptabel, dass Waren auf dem Weg zwischen Kaliningrad und dem russischen Kernland statt drei bis vier Stunden bis zu 24 Stunden für den Transit durch Litauen bräuchten. Unhaltbar seien auch die Zustände an den Grenzübergängen für Autofahrer.
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Schengen-Visa: Verzögerungen sind hausgemacht
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Um den Kaliningradern die weiten Umwege über die Konsulate in Moskau zu ersparen, sollte zudem schnellstmöglich mit der Ausgabe von Schengen-Visa begonnen werden, so Jastrschembski. Die russische Seite habe dafür mittlerweile alles in die Wege geleitet, machte der Putin-Beauftragte klar.
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Dies bestätigte der deutsche Generalkonsul in Kaliningrad, Dr. Guido Herz: Derzeit werde der Beginn der Visa-Ausgabe durch technische Probleme verzögert. Das habe nichts mit den russischen Behörden zu tun. „Der Ball liegt in unserem Feld“, betonte der Diplomat während des Wirtschaftsforums.
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Europäische Wurzeln, europäische Zukunft
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Für eine weitere Öffnung des Kaliningrader Gebietes in Richtung EU gab Jastrschembski auch ein positives Signal ab: Das Stadtjubiläum 2005 habe gezeigt, dass das Gebiet starke europäische Wurzeln habe. Deshalb werde es auch eine europäische Zukunft haben, erklärte Putins EU-Gesandter.
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(-jm/rufo)
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