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| Ärgerlicher Dauerstau: Warteschlangen vor dem polnischen Grenzterminal (Foto: Plath/.rufo) | |
Donnerstag, 07.08.2008
Kaliningrad: Neue Runde im Kampf gegen die Grenzstaus
Kaliningrad. Ist das Maß jetzt endlich voll? Die Kaliningrader Gebietsregierung sagt den Warteschlangen an den Grenzübergängen den Kampf an und fordert von den polnischen Grenzbehörden eine schnellere Abfertigung.
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Auf der aktuellen Sitzung der regionalen Kommission des Russisch-Polnischen Rates in Gusew stand das Thema Grenzstaus im Mittelpunkt der Diskussion. Die Situation ist vor allem für Pkw-Reisende wegen der stundenlangen Wartezeiten unerträglich, und die Einführung der Schengen-Visa brachte keineswegs die erhoffte Erleichterung. Im Gegenteil:
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Nach wie vor stauen sich lange Autoschlangen vor dem Schlagbaum – bezeichnenderweise nur auf der russischen Seite, bei der Ausreise in Richtung Polen. Der Grund: die schleppende Abfertigung im polnischen Terminal. „In letzter Zeit hat sich die Situation sehr verschlechtert, es ist eine wahre Katastrophe", wetterte Kaliningrads Grenzschutzchef Juri Rodijonow auf der Sitzung in Gusew in aller Offenheit: „In Branijewo-Mamonowo zum Beispiel fertigen der polnische Grenzschutz und der Zoll im Durchschnitt nur zwei Pkw pro Stunde ab. So kann das nicht weitergehen."
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Gereizte Stimmung
Die Stimmung an den russisch-polnischen Kontrollpunkten ist gereizt wie lange nicht. Auch wenn die heutige Situation nicht mehr mit dem Schmuggler-Chaos der 1990er Jahre vergleichbar ist, als Wartezeiten von weit über 20 Stunden keine Ausnahme waren, kann von normalen Verhältnissen kaum die Rede sein. Während die Einreise nach Russland relativ problemlos in wenigen Minuten erledigt ist, muss man vor den Schranken Polens nach wie vor mehrere Stunden anstehen, weil vor allem der dortige Zoll seine Aufgabe als Wächter der Europäischen Union demonstrativ genau nimmt.
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Auch Schikanen sind nicht selten. So prüfen Grenzsoldaten gern mal den technischen Zustand vorzugsweise russischer Pkw und schicken Autos, sobald nur ein kleines Lämpchen der Kennzeichenbeleuchtung nicht brennt, zurück auf die russische Seite.
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Der Vorsitzende der russischen Teils der Rats-Kommission, Infrasstruktur-Minister Alexander Rolbinow, machte seinen polnischen Kollegen in Gusew einen Vorschlag: gegenseitig unabhängige Beobachter zu entsenden, die die Arbeit von Zoll und Grenzkontrolle auf beiden Seiten zunächst einmal prüfen und bewerten sollten.
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Grüner Abfertigungskanal für Touristen
Auch die polnischen Kollegen sagten ihrerseits Schritte zu, um die Situation zu verbessern. Der Chef der Grenzschutzeinheiten Warmien-Masuren, Andrzej Tscholak, betonte, dass die polnische Seite bereit sei, den so genannten „grünen" Abfertigungskanal für Touristen und Reisegruppen, die Polen nur im Transit durchqueren, wiederzubeleben. Allerdings unter der Voraussetzung, dass auch die Russen einen solchen erleichterten Abfertigungskanal eröffnen. „Wir sind bereit zur Zusammenarbeit, um unsere gemeinsamen Probleme zu lösen."
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Das Thema ist so neu nicht. Der Streit um den „grünen Korridor" begleitet die Diskussion um die Grenzabfertigung seit mindestens zehn Jahren.
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Ungezählte Male schoben sich seither beide Seiten gegenseitig die Schuld dafür zu, dass die Abfertigung so schleppend vor sich geht. Wirklich gebessert hat sich kaum etwas.
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