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| Von den drei baltischen Ländern unterhält bislang einzig Litauen ein Konsulat in Kaliningrad (Foto: Boettcher) | |
Montag, 03.10.2005
Kaliningrad: Lettland wartet weiter auf Konsulat
Kaliningrad. Seit Jahren versucht Lettland, in der Exklave ein Konsulat zu eröffnen. Doch die russischen Behörden sperren sich, so dass die Kaliningrader für ein lettisches Visum den Umweg über Moskau nehmen müssen.
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Den deutschen Konsularbeamten in Kaliningrad dürfte das Problem ziemlich bekannt vorkommen: Weit mehr als ein Jahr brauchten auch sie nach der offiziellen Konsulatseröffnung, um den russischen Behörden die Genehmigung für ein passendes Dienstgebäude abzuringen. Doch was aus deutscher Sicht quälend langsam vor sich ging, dürfte von lettischer Seite als Express-Lösung angesehen werden.
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Mehrjährige Verhandlungen
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Seit März 2001 versucht das lettische Außenministerium nach eigenen Angaben, in Kaliningrad ein Konsulat zu eröffnen. Doch obwohl das russische Außenministerium bereits im Februar 2002 seine Zustimmung gab, haben die Letten bis heute keine diplomatische Vertretung in der Exklave eröffnen können.
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Zwar habe die russische Seite mehrere Dienstgebäude in Kaliningrad angeboten, teilte das lettische Außenministerium mit. Diese hätten sich jedoch als ungeeignet für den Konsulatsbetrieb erwiesen. Im Gegenzug wurden die Immobilien-Vorschläge der Letten von den russischen Behörden nicht akzeptiert. Fast ein Dutzend in Frage kommender Gebäude lehnten die Beamten ohne Angaben von Gründen ab.
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Umweg über Moskau
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Für die Haltung der Russen haben die Letten kaum Verständnis: Schließlich gebe es ein großes Potential für eine intensive Zusammenarbeit, betonte Peteris Vaivars, leitender Mitarbeiter des lettischen Außenministeriums, bei einem Treffen mit Gouverneur Wladimir Jegorow in Kaliningrad. Als Beweis führte er das Gebiet Pskow an, wo es bereits ein lettisches Konsulat gebe und Lettland mittlerweile der größte Auslandsinvestor ist.
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Für die Kaliningrader Bevölkerung ist die gegenwärtige Situation allemal unbefriedigend. Denn für Russen besteht in den baltischen Ländern Visapflicht. Wer derzeit also nach Riga reisen möchte, muss den Umweg über die lettische Botschaft in Moskau nehmen.
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„Ein ernsthaftes Hindernis“ für die bilateralen Beziehungen sei die seit Jahren dauernde Gebäudefrage, musste deshalb auch Gouverneur Jegorow bei dem jüngsten Treffen eingestehen. Wirklich etwas bewegen kann Jegorow in dieser Sache sicher nicht - die Entscheidung darüber fällt auf höherer Ebene.
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Keine Schengen-Visa
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Bislang sind Litauen und Polen die einzigen EU-Länder, die in Kaliningrad Visa ausgeben dürfen. Schengen-Visa werden in der Exklave bislang gar nicht ausgestellt: Sowohl das schwedische, als auch das deutsche Generalkonsulat sind bislang nicht arbeitsfähig. Auch hier verhinderten langwierige Behördenprozesse den schnellen Beginn der Visaausgabe.
(jm/rufo)
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