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| Nicht besonders stürmisch: Protestaktion am Wochenende in Kaliningrad gegen Erhöhung der Einfuhrzölle für Gebrauchtwagen (Foto: klops.ru) | |
Montag, 22.12.2008
Kaliningrad: gereizte Stimmung und Proteste gegen Moskau
Kaliningrad. Die Stimmung unter den russischen Pkw-Importeuren, die an den Grenzübergängen der Exklave derzeit bis zu einer Woche auf Verzollung warten müssen, wird immer gereizter. Es kam schon zu Protest-Blockaden.
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Am vergangenen Freitag blockierten Kaliningrader Autohändler für mehrere Stunden die Tilsiter Königin-Luise-Brücke des russisch-litauischen Grenzübergangs Tilsit/Sowjetsk-Panemune aus Protest gegen die beschlossene Erhöhung der Pkw-Einfuhrzölle und die extrem langsame Zollabfertigung.
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Die Zöllner des Kontrollpunkts fertigen derzeit nach eigenen Angaben im Durchschnitt nur 13 Autos pro Schicht ab, angeblich "auf Weisung von oben".
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Bereits in der vorigen Woche hatten Autohändler in Kaliningrad gegen die geplante Zollerhöhung demonstriert. Mit mehr als 200 Pkw fuhren sie in einem riesigen Konvoi laut hupend mit eingeschalteten Lichtern und gelben Schleifen mitten in der Hauptverkehrszeit vom Automarkt Borissowo am Stadtrand ins Zentrum.
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„Moskau aus Russland ausschließen!“
Es kam zu einen kilometerlangen Stau auf dem Moskauer Prospekt. Viele Wagen trugen Spruchbänder mit der Aufschrift „Moskau aus Russland ausschließen!“. Die Verkehrspolizei griff gegen Ende der Aktion ein und nahm einige Autofahrer fest.
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Am Wochenende demonstrierten mehrere Oppositionsbewegungen im Stadtzentrum gegen die Korruption in den Behörden, doch die Aktion hatte wiederum vor allem ein Thema: die derzeitige Pkw-Verzollung und die bevorstehende drastische Anhebung der Einfuhrzölle für gebrauchte ausländische Autos.
Gouverneur hat "einige dringende Fragen an den Zoll"
Da die Situation zu eskalieren droht, beginnt sich nun auch die Politik zu bewegen. Gouverneur Georgi Boos erklärte am Wochenende in einem Interview mit dem staatlichen Kaliningrader TV-Sender, dass man "einige dringende Fragen an die Kaliningrader Zollverwaltung" habe - auch, aber nicht nur die verlangsamte Autoabfertigung betreffend.
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Zugleich kündigte der Gebietschef an, dass am 23. Dezember der Chef der Zentralen Zollverwaltung Nordwest-Russlands nach Kaliningrad kommen werde, um die Situation vor Ort zu klären und zu entspannen.
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Auch die Miliz ruft die Kaliningarder Zollbehörde inzwischen auf, sich mit den Autohändlern zu treffen, sowie zur Lage an den Grenzübergängen öffentlich Stellung zu nehmen. Geändert hat sich dort aber bisher nichts zum Guten.
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