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| Der Grenzübergang Mamonowo steht in Zukunft allen Kaliningradern offen - ohne Visum dürfen sie allerdings nicht beliebig weit nach Polen hinein (Foto: TV/.rufo) | |
Donnerstag, 15.12.2011
Kaliningrad: Dem Westen ein kleines Stück näher
Moskau. Russland und Polen haben eine Vereinbarung über den kleinen Grenzverkehr zwischen dem Gebiet Kaliningrad und den benachbarten Regionen Polens unterzeichnet. Ab Juni 2012 soll sie in Kraft treten.
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Er hoffe, das Dokument werde jetzt von beiden Seiten zügig ratifiziert, so dass die Regelung noch vor Beginn der touristischen Saison in Kraft treten könne, so Polens Außenminister Radoslaw Sikorski gestern nach der Unterzeichnung in Moskau.
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Der visafreie kleine Grenzverkehr soll der Vereinbarung nach im Gebiet Kaliningrad sowie in den angrenzenden polnischen Bezirken Elblag (Elbing) und Olsztyn (Allenstein) gelten, auch Danzig ist demnach für die Russen aus Kaliningrad bald visafrei erreichbar.
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Um über die Grenze zu kommen, genügt den Bewohnern der festgelegten Zone ihr Reisepass und ein spezielles Dokument, das die jeweiligen Konsulate Russlands und Polens ausstellen – es kostet umgerechnet 20 Euro, Rentner bekommen es umsonst.
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Die Reisegenehmigung gilt vorerst für fünf Jahre, die Bewohner des Grenzgebietes dürfen sich damit jeweils bis zu 30 Tage am Stück im jeweiligen „kleinen“ Ausland aufhalten, pro Halbjahr allerdings maximal drei Monate, wie bei der bisherigen Visaregelung auch schon.
Geschäftskontakte ja, arbeiten nein
„Einer gewerblichen Tätigkeit nachgehen“, arbeiten also, dürfen die Besucher jenseits ihrer Staatsgrenze allerdings nicht, das schreibt das Abkommen ausdrücklich vor. Im russischen Außenministerium geht man trotzdem davon aus, dass die Vereinbarung über den kleinen Grenzverkehr den Einwohnern der Exklave an der Ostsee viele neue Möglichkeiten eröffnet für Geschäftskontakte, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit mit den polnischen Nachbarn.
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Vom Studentenaustausch bis zu touristischen Reisen sei künftig vieles leichter, sagte Außenminister Sergej Lawrow nach der Unterzeichnung. Zudem gehe er davon aus, dass der kleine Grenzverkehr zwischen Kaliningrad und Polen ein erster Schritt auf dem Weg zur Visafreiheit zwischen Russland und der EU sei.
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Erst Polen, bald Litauen?
Geht es nach den Kaliningradern, folgt der nächste Schritt möglichst bald – in Richtung Litauen. Erste Gespräche mit der litauischen Regierung über einen kleinen Grenzverkehr seien im Frühling 2012 geplant, kündigte Präsident Dmitri Medwedew kürzlich in Kaliningrad an. Das offizielle Vilnius hat sich bislang zurückhaltend zu entsprechenden Offerten aus Moskau und dem alten Königsberg geäußert. Viel hängt davon ab, wie das russisch-polnische Experiment verläuft – es dürfte auch in Brüssel als Testfall beobachtet werden.
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Kritiker sehen für die rund 970.000 Bewohner der Exklave Kaliningrad im jetzigen Abkommen noch keinen großen Nutzen. Von einer echten Grenzöffnung nach Schengen-Europa könne nicht die Rede sein, und für eine echte Reisefreiheit sei das ohne Visum zu erreichende Gebiet in Polen viel zu klein.
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Auch der deutsche Generalkonsul in Kaliningrad, Aristide Fenster, sieht den kleinen Grenzverkehr im beschlossenen Ausmaß eher skeptisch. Natürlich seien Schritte in Richtung Visafreiheit zu begrüßen, sagt er, aber die jetzige Regelung könne allenfalls ein Anfang sein. „Eine wirkliche Lösung für die isolierte Lage der Kaliningrader ist es noch nicht. Es ist wohl eher ein Placebo.“
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Doch immerhin: Ab Juni kommenden Jahres steht zum ersten Mal ein Stück Grenze der russischen EU-Enklave erstmals visafrei offen. Ein Durchbruch?
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Niels G. 16.12.2011 - 11:32
Geltungsbereich in Polen
Die Leserin oder der Leser dieses Artikels wird sich fragen, wie weit gilt die Regelung in Polen. Da es in Polen noch nie Bezirke gab und kreisfreie Stadt Elbląg (Elbing) in der Woiwodschaft Ermland-Masuren verwaltungstechnisch nichts mit Gdańsk (Danzig), Woiwodschaft Pommern zu tun hat. Eine Recherche im Internet gab folgende Antwort: Die Regelung gilt in der Woiwodschaft Ermland-Masuren (mit Elbląg und Olsztyn) mit Ausnahme einiger südlicher Kreise und in einigen westlichen Teilen der Woiwodschaft Pommern (mit Gdańsk).
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