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| Die Wahlbeteiligung war schwach, das Ergebnis eindeutig. Foto: kaliningrad.ru | |
Mittwoch, 15.10.2008
Kaliningrad - Kreml-Partei dominiert Kommunalwahlen
Kaliningrad. In elf neu gebildeten Kreisen im Gebiet Kaliningrad fanden am Wochenende Kommunalwahlen statt. Insgesamt gab es 1161 Kandidaten. Wie erwartet, gab es einen fast flächendeckenden Sieg der Kremlpartei.
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Die Kandidaten von Jedinaja Rossija (Einiges Russland) holten allein 419 der 527 Abgeordnetensitze. Das war kaum anders zu erwarten, denn ER stellte bereits die große Mehrheit der Bewerber. Womöglich hat das voraussagbare Ergebnis auch die geringe Wahlbeteiligung verursacht.
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Weniger als ein Drittel aller Wahlberechtigten machten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Laut Gebietswahlchef Sergej Lunjow lag die Wahlbeteiligung bei 27,3 Prozent. Im Zentrum des öffentlichen Interesses standen am Wahlsonntag zwei Namen: Denis Dawydow und Wladimir Chlimankow.
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Dawydow, Sohn von Gebiets-Bildungsminsterin Natalija Scherri und Präsidiumsmitglied des regionalen Politrates von Jedinaja Rossija, wurde in die Gebietsduma gewählt. Er nimmt dort den vakanten Platz von Viktor Smilgin ein, der als neuer Bürgermeister von Sowjetsk/Tilsit seinen Platz im regionalen Parlament aufgab.
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Denis Dawydow setzte sich mit 62,2 Prozent der Stimmen klar gegen den von der Kommunistischen Partei ins Rennen geschickten pensionierten Geheimdienstler Alexander Dudorow (21,8 Prozent) und den unabhängigen Kandidaten Viktor Martschenko (12,1 Prozent) durch.
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Tschernjachowsk wieder in Griff
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Wladimir Chlimankow, ebenfalls ein Getreuer von Jedinaja Rossija, siegte in Tschernjachowsk und hat nun beste Chancen, neuer Bürgermeister und Rayonchef der drittgrößten Stadt des Kaliningrader Gebietes zu werden. Chlimankow, Generaldirektor des Kaliningrader Gasversorgungs-Unternehmens "AwtoGasServis", war wohl die schillerndste Figur dieser Kommunalwahlen.
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Obwohl gegen den Unternehmer ein Ermittlungsverfahren wegen Betruges läuft, ließ es sich als Bewerber aufstellen – auch mit Rückendeckung von Gouverneur Georgi Boos, der in Tschernjachowsk gern einen Mann aus seinem politischen Beritt auf dem Chefposten sehen möchte.
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Denn die Provinzstadt lag der Gebietsregierung lange quer im Magen – vor allem ihres aufmüpfigen Bürgermeisters Andrej Winogradow wegen, der sich den Weisungen und Wünschen aus Kaliningrad gern widersetzte, allerdings vor Ort selbst in diverse zwielichtige Geschäfte verwickelt war.
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So hatten seine Gegner leichtes Spiel, ihn auszuschalten: Auch gegen Winogradow laufen mehrere Ermittlungsverfahren, unter anderem steht er wegen Veruntreuung von Haushaltsmitteln vor dem Kadi und musste deshalb seinen Bürgermeisterposten räumen.
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Tschernjachowsk ist in den perspektivischen Entwicklungsplänen der russischen Exklave eine Stadt von wachsender Bedeutung. Hier soll das Logistikzentrum für den Osten des Gebietes entstehen, auch als Gewerbestandort wird das frühere Insterburg zunehmend interessanter. Ganz sicher nicht ohne Grund ist das Interesse der Kaliningrader Gebietsmächtigen und ihrer Moskauer Hinterleute in den letzten beiden Jahren spürbar gewachsen, den Rayon Tschernjachowsk mit eigenen Leuten zu besetzen.
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Zweiter Wahlgang nötig
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In zwei Landgemeinden hatten sich zur Wahl keine Kandidaten gefunden, in vier weiteren Fällen stimmte die Mehrheit der Wähler gegen die aufgestellten Bewerber. Darum blieben sechs der 527 Mandate unbesetzt. Hier soll die Wahl am 1. März 2009 wiederholt werden.
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Aus drei Wahllokalen wurden Hinweise auf Wahlfälschungen gemeldet. Es sei aber noch zu früh zu sagen, was an der Sache dran sei, so Gebietswahlchef Lunjow. "Da muss man die Untersuchungen abwarten."
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