Montag, 25.05.2015

Einiges Russland endet im Ostseehafen Baltijsk

In Baltijsk - hier der Leuchtturm mit dem Peter-Denkmal - gab es eine Wahlschlappe für die Kremlpartei Einiges Russland (Foto: Mischke/.rufo)
Kaliningrad. Empfindliche Niederlage für die Kremlpartei „Einiges Russland“: Bei der Lokalwahl in Baltijsk, Stützpunkt der Ostseeflotte, konnte sie nicht ein Mandat gewinnen. Ein schlechtes Omen für die Gouverneurswahl.
15 Sitze im städtischen Parlament von Baltijsk, dem ehemaligen Pillau, waren bei der Wahl am Wochenende zu vergeben. Das Interesse der Bevölkerung war trotz (oder wegen) einiger vorangegangener Skandale bei der Registrierung der Kandidaten eher gering. Die Wahlbeteiligung lag unter 48 Prozent.

Kein Mandat für Einiges Russland


Das Ergebnis allerdings kam einem Paukenschlag gleich: Zwölf Sitze gingen an unabhängige Kandidaten, jeweils ein Mandat eroberten Kommunisten, die Nationalisten von den „Patrioten Russlands“ und das „Gerechte Russland“. Die Kremlpartei „Einiges Russland“, der in der Region auch Gouverneur Nikolai Zukanow vorsteht, blieb hingegen ohne Abgeordnete, obwohl sie in allen Wahlkreisen Kandidaten aufgestellt hatte.

Für Zukanow ist dies ein ernst zu nehmender Warnschuss. „Die regionale Obrigkeit hat sich entschieden, die Kampagne ohne jeden Aufwand zu betreiben und sich allein auf ihre administrativen Ressourcen zu verlassen, indem sie die Opposition einfach nicht bei den Wahlen zulässt“, kritisierte der Politologe Konstantin Kalatschow die Wahlstrategie der regionalen Führung.

Fehlstart für Zukanow


Das Ergebnis war die Einmischung von Gerichten und zentraler Wahlkommission, die mehrere ausgeschlossene Oppositionskandidaten wieder zuließen und ein Denkzettel der Bevölkerung an die Obrigkeit, die für die Unabhängigen stimmte. Das ist umso erstaunlicher, da Baltijsk Stützpunkt der Baltischen Flotte ist und das Militär eigentlich als loyales Wahlvolk gilt.

Im Herbst stehen Gouverneurswahlen in Kaliningrad an. Eigentlich hat Zukanow erst eine Amtszeit hinter sich und sollte noch einmal vom Kreml als Kandidat aufgestellt werden. Einen Wahlstab hat der amtierende Gouverneur auch schon gebildet, das Ergebnis in Baltijsk muss allerdings laut Kalatschow als „Fehlstart“ in seiner Wahlkampagne gewertet werden.