Montag, 16.08.2010

Aus für Kaliningrad-Boss Boos – keine Nominierung

Georgi Boos bekommt keine zweite Amtszeit in Kaliningrad. (Foto: Ballin/.rufo)
Kaliningrad. Der Gouverneur des Kaliningrader Gebiets Georgi Boos wird von der Partei „Einiges Russland“ doch nicht für eine zweite Amtszeit nominiert. Ausschlaggebend für die Entscheidung ist seine Unbeliebtheit beim Volk.
Noch vor knapp einem Monat hatte sich der Duma-Vorsitzende und Chef der Kreml-Partei Boris Gryslow für seinen Parteigenossen stark gemacht und seine Nominierung vorgeschlagen (Russland-Aktuell berichtete). Die Protektion hat nichts genützt – Boos steht nicht auf der Kandidatenliste, die dem russischen Präsidenten zur Entscheidung vorgelegt wird.

Kaliningrad ist ein Fall für sich


Bei ihrer Entscheidung, Boos auszubooten, ließen sich die „Einigen Russen“ von „der Meinung der Wähler im Kaliningrader Gebiet leiten“, sagte Wjatscheslaw Wolodin, Sekretär des Parteipräsidiums, am Montag gegenüber Interfax.

Allgemein bekannt ist: Diese Meinung ist nicht besonders hoch. Wolodin drückt dies sehr diplomatisch aus: „Leider ist das Niveau der Unterstützung unseres Freundes und Kollegen Boos, obwohl es sehr gewichtig ist, nicht hoch genug zur Fortsetzung der Arbeit.“

Kaliningrad sei ein „Sonderfall“, und hier sei das Niveau, das in anderen Regionen reichen würde, eben zu gering, so Wolodin. Traurig muss Boos aber nicht sein; er wird sozusagen weggelobt – auf einen „führenden Posten auf föderaler Ebene“.

Unterstützung in der Bevölkerung als Hauptkriterium


Die Amtszeit von Georgi Boos läuft am 16. September aus. Präsident Dmitri Medwedew muss bis dahin einen Nachfolger bestimmen. Als Partei mit der Mehrheit im Regionalparlament darf Einiges Russland drei Kandidaten vorschlagen, aus denen Medwedew einen auswählt und wiederum der Kaliningrader Duma zur endgültigen Bestätigung vorschlägt.
Am Montag entschied sich die Partei für den Kaliningrader Ex-Bürgermeister und aktuellen Duma-Abgeordneten Juri Sawenko, den Sekretär der Partei im Kaliningrader Gebiet Nikolai Zukanow und den derzeitigen Bürgermeister von Kaliningrad Alexander Jaroschuk. Die Namensliste soll von Boos abgesegnet worden sein.

Bei der Nominierung der drei Kandidaten war ihre Beliebtheit bei der Bevölkerung ausschlaggebend, heißt es im Parteipräsidium: „Vertrauen und die Unterstützung im Volk sind die Schlüsselfaktoren.“

Der Kreml-Partei drohen die Felle davonzuschwimmen


Diese Kriterien kann Boos nicht erfüllen. Viele Bürger sind unzufrieden mit seiner Sozialpolitik; im Gebiet Kaliningrad hat sich seit Ende des letzten Jahres eine mächtige Protestbewegung etabliert, die zur Konsolidierung der oppositionellen Kräfte führte.


Für die Kreml-Partei war das ein ernstes Signal – ihre ausschließliche Führungsrolle wurde in Frage gestellt. Deshalb ist die Absage an Boos nur ein logischer und konsequenter Schritt. Zumal sie für ihn persönlich bedeuten könnte, die Leiter noch ein paar Stufen heraufzufallen.